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Statement zu "Kretschmann auf Facebook" von Eberhard Frasch

 

Wo Herr Kretschmann recht hat, irrt er!

10.02.2012

Am 27. November 2011KretschmannPalmerKurzschlussVolksabstimmung zu entmythologisierenNetzwerkJA - das Ergebnis der Volksabstimmung respektieren, im Sinne von "Ja zu gedeckelter Finanzierung". NEIN zu der Forderung nach Schweigen und Ende der Debatte!gesellschaftlichen Konflikt und die vielen hochkomplexen Sachproblemealte und neue gewichtige Demokratie-Defizite und -Belastungenverfassungswidrigen Finanzierungsvertragwesentliche Bestandteile der Koalitionsvereinbarung nicht eingehalten geschweige denn als gemeinsame Position der Landesregierung und der sie tragenden Parteien kommuniziert und mit Nachdruck verfolgt?
Zitat A: "wird eine aktualisierte Kostenrechnung
Zitat B:parlamentarische KontrolleDer Landtag versagtkeine TransparenzLenkungskreisPrimat der PolitikStaat im StaateVertrauen in Vermittlungsverfahrensie sich von der Res Publica abwendenZivilgesellschaftder Landrat von Schwandorf Hans SchuiererWackersdorf

Eberhard Frasch
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